Rede der Landtagsabgeordneten Dr. Thela Wernstedt (SPD), 119. Plenarsitzung am 14. Oktober 2021 zu TOP 24:

„Doppelhaushalt 2022/2023: Erwachsenenbildung in Niedersachsen nach der Pandemie sicher – Steigerung der Landesförderung verstetigen, Risikofonds für die Erwachsenenbildung einrichten!“

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 18/10015

- Erste Beratung -

Herr Präsident,

verehrte Kolleginnen und Kollegen,

Ja, die Corona-Zeit hat den Einrichtungen der Erwachsenenbildung viel abverlangt und ihre Existenz in Gefahr gebracht. In dieser Zeit jedoch waren die Akteure der Erwachsenenbildung in Niedersachsen, die Leitungen der Heimvolkshochschulen, die Verbände in engem Kontakt mit den Abgeordneten des Fachausschusses und mit dem Wissenschaftsministerium. Mit diesem engen Dialog in diesen schwierigen Monaten ist es gelungen, passgenaue Hilfen zu erarbeiten und zur Verfügung zu stellen, damit die Einrichtungen diese Krise überstanden haben.

Ich zähle einige auf:

• die Finanzhilfe wurde leistungsunabhängig fortgeführt. Praxisnahe und flexible Abschlagszahlungen haben geholfen, keine Liquiditätsprobleme entstehen zu lassen
• ein Sonderfonds und ein Notfallfonds mit insgesamt 6,5 Mio. Euro hat geholfen, Einrichtungen mit Liquiditätsproblemen zu unterstützen
• die Regeln zur Ermittlung der Finanzhilfe wurden angepasst, um langfristige Folgen der Pandemie zu vermeiden

Betrachten wir die Ereignisse der Corona-Zeit einmal mit einer etwas anderen Brille als es der Entschließungsantrag macht, dann sehen wir, dass gerade in der Erwachsenenbildung die schon lange von den Akteuren geforderte Digitalisierung der Angebote einen gewaltigen Sprung gemacht hat. Notwendigerweise, so wie in den Schulen und Universitäten auch. Aber das ist eine spannende und gute Entwicklung.

Ich erlaube mir auch darauf hinzuweisen, dass wir mit der Einrichtung der regionalen Grundbildungszentren eine Bildungsmöglichkeit für diejenigen geschaffen haben, die nicht oder nicht gut lesen, schreiben und rechnen können. Das betrifft übrigens auch Menschen, die ohne Schreib- und Rechenkenntnisse nach Deutschland eingewandert sind.

Das zu erwähnen scheint mir wichtig, weil in der Debatte zu Beginn des Tages der Eindruck erweckt wurde, dass durch die Kürzung bei den Migrationsberatungsstellen nun überhaupt keine Infrastruktur für bestimmte Bedarfe von Migranten vorhanden wäre. Diese Grundbildungszentren sind uns als regierungstragende Fraktionen ein wichtiges Anliegen.

Uns als SPD-Fraktion ist die Beibehaltung des im EA genannten Haushaltsaufwuchses von 4,5% ein wichtiges Anliegen und es wird noch Thema beim Fortgang der Haushaltsverhandlungen sein.

Einige Einrichtungen der Erwachsenenbildung waren auch vor der Corona-Krise bereits in einem krisenhaften Zustand. Das hat unterschiedliche Gründe, die mit den Trägern zu beleuchten sind. Ob es sinnvoll ist, mit einem Fonds solche Einrichtungen zu stützen, die tiefe strukturelle Problem haben, muss im Einzelfall betrachtet werden.

Wir werden das im Ausschuss miteinander erörtern.