Dr. Thela Wernstedt (SPD):

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es hat doch Charme, nach Meyer und Meyer dran-zukommen in der Rednerfolge.

(Heiterkeit)

Der Titel der Aktuellen Stunde der AfD ist klar in der Aussage: Weg mit der Maskenpflicht. - Hier noch einmal die Begründung, warum wir als SPD-Fraktion die Beibehaltung der Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr nicht nur für sinnvoll, sondern für geboten halten: Der Nahverkehr ist für alle Menschen, gleich welchen Alters oder Gesundheitsstatus, ein notwendiges Beförderungsmittel. - Kollegin Meyer hat selbiges gerade auch schon für den Fernverkehr angesprochen. Ob zur Arbeit, zur Schule, in die Arztpraxis, zu Besuchen, zum Reisen oder zum Einkaufen: Man kann es sich nicht aussuchen - im Gegensatz zu einem Konzertbesuch oder dem Besuch eines Sportereignisses.

(Grant Hendrik Tonne [SPD]: Sehr richtig!)

Wir haben es mit einem Maximum an Personenbegegnungen auf engem Raum zu tun, und die Menschen haben keine Wahl, mit wem sie dort dicht gedrängt stehen. Es sind sowohl Eigenschutz als auch Fremdschutz, die mit dieser einfachen und zumutbaren - auch das wurde schon gesagt - und inzwischen sattsam eingeübten Schutzmaßnahme er-reicht werden. Kleine Kinder, Menschen mit bestimmten chronischen Erkrankungen oder Behinderungen sind schon in den letzten Monaten von der Maskenpflicht ausgenommen gewesen und bleiben es auch.

Die Zeitungen berichten fast täglich von einer Zunahme der Influenza-Infektionen, bei Säuglingen und Kleinkindern von einer sehr großen Zahl an RSV-Infektionen und auch anderen, die die Atemwege betreffen. Heute hat der Bezirksvorsitzende der KV in Hannover von einem katastrophalen Zustand gesprochen, der in den Praxen und auch in den Kinderkliniken herrsche. Es wird von einem „Nachholeffekt“ gesprochen, dass sich die Menschen jetzt auch mit vielen anderen Viren anstecken, nachdem sie sich gegen Corona geschützt haben.

In vielen Dienstleistungsbereichen - insbesondere der Daseinsvorsorge wie Kindertagesstätten, Krankenhäusern und Pflegeheimen - ist die Belastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter u. a. durch erkrankte Kolleginnen und Kollegen am Anschlag zur Überlastung.

(Unruhe - Glocke der Präsidentin)

Wir alle haben ein Interesse daran, dass kleine Kinder, alte und kranke Menschen auch im dritten Pandemiewinter ausreichend versorgt werden, und Masken im ÖPNV schützen vor allen Viren - ob sie Corona, RS oder Influenza heißen. Die Landesregierung nutzt daher vernünftigerweise den Rahmen, den das Infektionsschutzgesetz des Bundes gibt, und erhöht somit den Schutz für alle Menschen.

Der Impfstatus innerhalb der Bevölkerung und natürlich auch die durchgemachten Infektionen bieten inzwischen eine gute Sicherung, um an vielen anderen Stellen des Lebens keine Schutzmaßnahmen mehr - oder nur noch indirekte wie Tests - zu brauchen. Aber der ÖPNV stellt einen neuralgischen Gefährdungsbereich auch im dritten Pandemiewinter dar, und dort wollen wir mit einem zuverlässigen und zumutbaren Mittel die Gefährdung begrenzen.

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)